Zwei Verfahren für das neue Wassermanagement

1. Die Genehmigung zum Bau der Anlagen

Der Bau der Anlagen für das neue Wassermanagement Großes Meer wurde mit dem Wege- und Gewässerplan (Plan nach § 41 Flurbereinigungsgesetz über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen) der Flurbereinigung Großes Meer mit Datum vom 08.12.2004 durch die Bezirksregierung Weser-Ems als (damals noch) zuständige obere Flurbereinigungsbehörde genehmigt.

Die so genehmigte Planung wurde jedoch nachfolgend teilweise noch modifiziert: Zunächst war eine Verlegung des Marscher Tiefs beiderseits der Süderriede geplant, die zwischenzeitlich modifiziert und letztlich verworfen wurde. Nunmehr ist nur noch eine Abtrennung des Tiefs vom Großen Meer vorgesehen. Für die beiden nördlichen Stauanlagen wurden Stauklappen von je 1 x 8 m statt der ursprünglich geplanten 2 x 4 m vorgesehen. Zuletzt wurde der Standort für Stauanlage Nr. 1 verlegt und es wurden zusätzliche Maßnahmen zur Sicherung des Leitdammes berücksichtigt. Außerdem wurden die im Bereich Warfsweg geplanten Maßnahmen zum Anschluss von Flächen an das Unterschöpfwerksgebiet in Abstimmung mit dem betroffenen Landwirt modifiziert. Diese Planungsänderungen wurden mit der 1., der 2., der 3. und der 4. Änderung zum Wege- und Gewässerplan durch das nunmehr zuständige Amt für Landentwicklung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) Aurich genehmigt bzw. im Wege einer unwesentlichen Änderung geregelt. Zum Teil resultieren die Änderungen aus dem wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren für den Betrieb der Stauanlagen.

2. Die Bewilligung für den Betrieb der Stauanlagen

Mit dem Wege- und Gewässerplan wurde zwar der Bau der Anlagen genehmigt, nicht jedoch der Betrieb der Stauanlagen.

Daher wurde im Oktober 2007 bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Aurich ein Antrag auf eine Bewilligung gemäß § 13 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für eine Gewässerbenutzung im Sinne von § 4 NWG durch den Betrieb der vier Stauanlagen gestellt. Wie bei einem Planfeststellungsverfahren erfolgte auch bei diesem Bewilligungsverfahren eine Beteiligung der Öffentlichkeit.

Die Unterlagen für die Bewilligung haben in der Zeit vom 10.03. bis 11.04.2008 in den Gemeinden Hinte, Ihlow und Südbrookmerland sowie in der Stadt Emden öffentlich ausgelegen. Bis zum 25.04.2008 konnten gegen den Plan bei den genannten Kommunen sowie beim Landkreis Aurich schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erhoben werden. Insgesamt 51 Einwender haben von diesem Recht Gebrauch gemacht.

Am 23. und 24. September 2008 hat im Rathaus Südbrookmerland dann der nicht öffentliche Erörterungstermin stattgefunden, zu dem alle Einwender rechtzeitig eingeladen wurden. Bei der Erörterung wurde den Beteiligten das Projekt noch einmal vorgestellt und Verständnisfragen wurden geklärt. Im Anschluss wurden Bedenken, Einwende und Anregungen diskutiert.

Mit Datum vom 15.05.2009 hat die untere Wasserbehörde über die Einwendungen, die nicht ausgeräumt werden konnten, entschieden und die »Bewilligung für die Benutzung des Gewässers II. Ordnung "Großes Meer " in der Gemeinde Südbrookmerland durch den Betrieb von vier Stauanlagen in den Zu- und Abflüssen des Großen Meeres im Rahmen des neuen Wassermanagements« erteilt. Die Bewilligung ist auf 30 Jahre befristet.

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